Allgemeine Geschäftsbedingungen Handel und Dienstleistungen

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Komet Consulting (haftungsbeschränkt). Abweichende AGB anderer und internationaler Vertragspartner werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn darauf in diesen AGB ausdrücklich hingewiesen wird. Die Bereitstellung aller Dienstleistungen erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und der angegebenen Zusatzbestimmungen Dritter. Die AGB sind im Internet unter http://www.komet-consulting.com/AGB jederzeit frei abrufbar und ausdruckbar und werden bei jeder Bestellung zur Kenntnis gebracht. Der Auftraggeber erkennt die AGB der Komet Consulting GmbH vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung an. Nachdem der Auftraggeber seine Erstbestellung vorgenommen und seine persönliche Auftraggebernummer erhalten hat, können Folgebestellungen (z. B. von Wiederverkäufern) auch auf elektronischem Wege per E-Mail oder einem anderen elektronischen Übertragungswege vorgenommen werden. Der Auftraggeber erkennt auch bei jeder elektronischen Übermittlung von Bestellungen ohne weitere, persönliche Unterschrift jeweils die aktuellen AGB an, die jederzeit unter der o. a. Adresse eingesehen werden können.

2. Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der
Komet Consulting GmbH
Vertreten durch Jörg Müller
Adresse: Kastanienweg 15, 66386 St. Ingbert
Tel: +49 (0)6894 389 1675
Fax: +49 (0)6894 389 1676
Handelsregister: Amtsgericht Saarbrücken
Handelsregisternummer: HRB 12396
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE217821860, der Vertrag zustande.

3. Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen der Hard- und Software, sowie Dienstleistungen im IT Bereich geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen. Einzelheiten über den Umfang der Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag oder Angebot.

4. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung, oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, E-Mail und Brief zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Auftraggeberbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande. Der Auftraggeber verpflichtet sich, geänderte Anschriften, E-Mail-Adressen sowie Steuernummern (insbesondere Umsatzsteueridentifikationsnummern) der Komet Consulting GmbH, innerhalb von 7 Tagen schriftlich mitzuteilen.

5. Vertragsdauer

Mit dem Tag der Übermittlung der Auftragsbestätigung oder Ware (Abschluss eines Vertrages) entsteht zwischen dem Auftraggeber und der Komet Consulting GmbH das Vertragsverhältnis auf Grundlage der jeweils gültigen AGB. Mindestlaufzeiten für vertraglich vereinbarte Leistungen werden in der Leistungsvereinbarung festgehalten. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate. Die Änderung der Laufzeit bedarf des Einverständnisses des Anbieters in schriftlicher Form. Der Auftraggeber und die Komet Consulting GmbH können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des Vertragszeitraumes kündigen. Das Recht der außergewöhnlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Komet Consulting GmbH ist darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn sich der Auftraggeber für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Auftraggeber wesentlich oder trotz Abmahnung gegen seine Pflichten verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann, liegt vor, wenn der Auftraggeber Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form erfolgt. Die fristgerechte Kündigung gilt nur dann als erfolgt, wenn deren fristgerechter Empfang durch die Komet Consulting GmbH schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail bestätigt wurde. Die Komet Consulting GmbH kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit ohne weitere Ankündigungen oder Fristen einstellen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Komet Consulting GmbH. Es gilt der gesetzliche Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB. Gelieferte Waren, Dienstleistungen, Web Seiten und durch die Komet Consulting GmbH erstellte Grafiken und Programme bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Komet Consulting GmbH und unterliegen dem Copyright©. Unautorisierter Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoßes gegen Urheberrechte zur Folge.

7. Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

8. Preise

Alle Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Auftraggeber die Kosten der Rücksendung. Die Komet Consulting GmbH behält sich das Recht vor, den Preis angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrags Kostenerhöhungen – insbesondere auf Grund von Preiserhöhungen von Seiten der Lieferanten oder von Wechselkursschwankungen eintreten. Diese werden auf Verlangen nachgewiesen.

9. Zahlungsbedingungen

Der Auftraggeber hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Auftraggeber von dessen angegebenem Konto eingezogen. Der Auftraggeber ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten, oder rechtskräftig festgestellt. Der Lieferant hat uns sofort nach erfolgter Lieferung bzw. Leistung die Rechnung mit allen unseren Bestelldaten, wie z. B. den Namen der bestellenden Person, die Auftragsnummer, das Bestelldatum, die Nummern der einzelnen Positionen etc. zuzustellen. Die Zahlungsfrist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem sowohl die ordnungsgemäß und zweifach ausgestellte Rechnung als auch die Ware bei uns eingegangen sind bzw. die Leistung vollständig erbracht ist, bei Teillieferungen nach Eingang der gesamten Lieferung. Skontoabzug ist auch zulässig, wenn der Besteller aufrechnet oder Zahlungen in angemessener Höhe auf Grund von Mängeln zurückhält; die Zahlungsfrist beginnt nach vollständiger Beseitigung der Mängel. Teilrechnungen sind als solche zu kennzeichnen. Die Zahlung erfolgt innerhalb des gesetzten Zahlungsziels mit 3 %
Skontoabzug nach Rechnungs- und Wareneingang entsprechend.

10. Lieferbedingungen

Der Liefer- bzw. Leistungstermin bzw. die Liefer- bzw. Leistungsfrist – im Folgenden vereinfachend „Liefertermin“ genannt – wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen der Komet Consulting GmbH vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese durch den Anbieter oder beim Hersteller eintreten, insbesondere höhere Gewalt, staatlicher Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Der Auftraggeber wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat die Komet Consulting GmbH ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat die Komet Consulting GmbH das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Auftraggeber zurückzutreten. Der Auftraggeber wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden umgehend zurückerstattet. Die in Durchführungs- und Projektplänen angegebenen Termine sind geschätzte Zeiten. Termine sind unverbindlich, es sei denn, sie werden von der Komet Consulting GmbH ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet.

11. Gewährleistung

Ist der Auftraggeber Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Ist der Auftraggeber Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt nicht für
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Vom Auftraggeber mitgeteilte Fehler, die als solche anerkannt sind, werden beseitigt. Erweist sich eine Fehlerbeseitigung als nicht möglich, wird die Komet Consulting GmbH eine Ausweichlösung anbieten. Verweigert der Auftraggeber eine Überprüfung der gerügten Mängel, wird die Komet Consulting GmbH von der Gewährleistungsfrist entbunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. Gewährleistungsansprüche sind nicht übertragbar. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Auftraggeber, Betrieb mit falscher Stromart oder -spannung, sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programme, Software und/oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung, oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden, sowie bei Eingriffen in die Ware während der Gewährleistungszeit durch andere als den Anbieter, oder von hierzu autorisierten Dritte. Die gelieferte Ware, bzw. das Ergebnis der erbrachten Leistung ist nach Empfang sofort zu prüfen. Beanstandungen sind schriftlich binnen sechs Kalendertagen nach Erhalt eingehend beim Anbieter zu rügen.

12. Vertragsgestaltung

Ist der Auftraggeber Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Auftraggeber über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Auftraggeber hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Auftraggeber kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Bestätigung mit Verweis wird dem Auftraggeber per Mail zugesendet.

13. Widerrufsrecht und Auftraggeberdienst

Auf die Auftraggeber, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Auftraggeber kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein. Sie erreichen unseren Auftraggeberdienst zu folgenden Zeiten unter:

Komet Consulting GmbH,
Kastanienweg 15
66386 St. Ingbert
+49 (0)6894 389 16 75
info(at)komet-consulting.com
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 7:00 bis 17:00 Uhr.

14. Haftungsausschluss und Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Auftraggeber gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Auftraggeberswegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Die Komet Consulting GmbH haftet nicht für Verzögerung, Unterbrechung oder sonstige Nichterfüllung der ihr nach Vertrag obliegenden Leistungen, die durch höhere Gewalt, Maschinenschäden, Stromunterbrechungen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen bei Unternehmen, die nicht in den unmittelbaren Zuständigkeitsbereich der Komet Consulting GmbH fallen oder durch nicht rechtzeitige, nicht ordnungsgemäße oder unterbliebene Leistungen von Zulieferunternehmen verursacht sind. Die Höhe von Schadensersatzansprüchen ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt und kann die gezahlten Gebühren für einen Abrechnungszeitraum nicht überschreiten.

15. Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Auftraggebers gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Auftraggeber hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

16. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Auftraggeber seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Auftraggeber, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters. Gerichtsstand ist Saarbrücken.

17. Vertraulichkeit und Datenschutz

Die Vertragsparteien werden die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbezeichnung vertraulich behandeln. Die Komet Consulting GmbH weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von der Komet Consulting GmbH im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Auftraggeber einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an die Komet Consulting GmbH zu Abrechnungszwecken übermittelt. Die Komet Consulting GmbH ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung,

Verarbeitung und Nutzung kann sich der Auftraggeber an folgende Adresse wenden:
Komet Consulting GmbH
Kastanienweg 15
66386 St. Ingbert
+49 (0)6894 389 16 75
Info(at)komet-consulting.com

18. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen
Bestimmungen.